26. Februar 2018

GAUFF Engineering unterstützte Madagaskar erfolgreich bei der Revision der Regulierung des Elektrizitätssektors

In den Workshops wurden alle Aspekte und Rahmenbedingungen zur Neufassung des Gesetzes ausgiebig diskutiert.

Die Revision des Rechtsrahmens des Stromsektors in Madagaskar erfolgt im Rahmen eines trilateralen Partnerschaftsabkommens.

Die Regierung der Republik Madagaskar hat im Rahmen der Umsetzung der Neuen Energiepolitik (NPE) GAUFF Engineering mit der technischen und juristischen Unterstützung bei der Revision des Gesetzes Nr. 98-032 zur Regulierung des Elektrizitätssektors in Madagaskar beauftragt.

Auftraggeber war das Ministerium für Wasser, Energie und Kohlenwasserstoffe (MEEH), die Regulierungsbehörde für Elektrizität (ORE) und die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ), im Rahmen eines trilateralen Partnerschaftsabkommens zur Revision des Rechtsrahmens des Stromsektors (PRC-ELEC).

Die Experten von GAUFF Engineering starteten dieses Projekt mit einer umfassenden Lageanalyse des madagassischen Stromsektors und aller hierzu vorhandenen Dokumente. Auf dieser Grundlage wurde ein Entwurf des neuen Gesetzestextes erarbeitet, der die Zielsetzungen des Auftraggebers für die neue Energiepolitik erfüllt, Lösungen für die in der Analyse ermittelten Probleme aufzeigt und internationalen Qualitätsstandards entspricht.

GAUFF Engineering analysierte im Hinblick auf die Neuauflage des Gesetzes insbesondere folgende Bereiche:

  • Öffentliche Verfahren (Ausschreibungen, unaufgeforderte Bewerbungen, Erteilung von Genehmigungen/Konzessionen, Auftragsvergabe, Grenzwerte, Eigenproduktionsregelungen, usw.)
  • Investitionssicherung
  • Normen für den Stromsektor
  • Strompreisgestaltung
  • Erneuerbare Energien
  • Ländliche Stromversorgung
  • Nachhaltigkeit und Qualität von PPP-Projekten

Insgesamt sechs partizipative Workshops wurden von GAUFF Engineering unterstützend bei der schrittweisen Entwicklung der Neufassung des Gesetzes organisiert, moderiert und technisch sowie juristisch begleitet. Hier wurden u.a. die Schwachstellen der aktuellen Gesetzgebung ausgeforscht und entsprechende Verbesserungsvorschläge erarbeitet. Besonders herausfordernd waren dabei folgende Themen:

  • Hohe Markteintrittsbarrieren
  • Schwerfällige Verfahren
  • Fehlende Sanktionsmöglichkeiten für säumige Marktteilnehmer
  • Fehlende Bestimmungen für die Nutzung Erneuerbarer Energien

Mit der Revision des Rechtsrahmens des madagassischen Stromsektors und der Analyse der Auswirkungen der durch das Gesetz bedingten Änderungen sowie der Änderungen des Gesetzes auf das Regelwerk wurde im November 2016 begonnen. Das neue Gesetz wurde im Oktober 2017 vom Parlament angenommen und soll noch im Frühjahr 2018 von Madagaskars Justiz bestätigt werden.

Nach dem erfolgreichen Abschluss des Projektes bedankte sich das Ministerium für Wasser, Energie und Kohlenwasserstoffe (MEEH) bei GAUFF Engineering insbesondere für die hohe Professionalität und betonte die wertvolle Unterstützung bei der nachhaltigen Entwicklung des Stromsektors in Madagaskar.