Technische Assistenz im Gesetzgebungsverfahren zu Erneuerbaren Energien

Auftrag: Technische Assistenz bei der Revision des Gesetzes „Code d’Electricité“ zur Regulierung des Energiesektors in Madagaskar

Hintergrund

Im Bereich Erneuerbare Energien hat Madagaskar großes, bisher kaum genutztes Potenzial. Ob Photovoltaik, Wasserkraft oder Windenergie, die Voraussetzungen zur ressourcenschonenden Energieerzeugung sind in Madagaskar verglichen mit anderen afrikanischen Ländern sehr gut. Dennoch besteht in der Energieerzeugung eine hohe Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen, bedingt durch die noch sehr geringe Elektrifizierungsrate (in 2013 nur ca. 12% der Bevölkerung) und die aktuelle Gesetzgebung zur Regulierung des Energiesektors, die nur marginal auf Erneuerbare Energien ausgelegt ist.

Durch eine Neufassung des Gesetzes möchte die Regulierungsbehörde für Elektrizität u.a. erreichen, dass erneuerbare Energieprojekte zukünftig schneller und effektiver umgesetzt werden können und in diesem Zusammenhang Investitionssicherheit für Projekte im Energiebereich geschaffen werden kann.

Projekt

GAUFF Engineering leistet technische und juristische Unterstützung bei der Revision des Gesetzes Nr. 98-032 zur Regulierung des Elektrizitätssektors in Madagaskar. Auftraggeber ist die Regulierungsbehörde für Elektrizität über die Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ).

In vier partizipativen Workshops zur schrittweisen Entwicklung der Neufassung hat GAUFF Engineering den lokalen Elektrizitätssektor analysiert und den Gesetzgebungsprozess begleitet. Dabei wurden die Schwachstellen der aktuellen Gesetzgebung ausgeforscht und Verbesserungsvorschläge erarbeitet. Besonders Problematisch waren dabei folgende Themen:

  • Hohe Markteintrittsbarrieren
  • Schwerfällige Verfahren
  • Fehlende Sanktionsmöglichkeiten für säumige Marktteilnehmer
  • Fehlende Bestimmungen für die Nutzung Erneuerbarer Energien

Der überarbeitete Gesetzestext Nr. 98-032 wurde in seiner Neufassung im Juni 2017 dem Auftraggeber präsentiert, der diesen der Nationalversammlung zur Genehmigung vorgelegt hat. Die neue Gesetzesfassung bildet nun die Leitlinien für die Nutzung und Förderung erneuerbarer Energien und die rechtlichen Grundlagen für Investitionen aus dem Privatsektor. Damit wird die Entwicklung einer nachhaltigen und modernen Energieversorgung in Madagaskar ermöglicht.

Leistungen

  • Analyse des madagassischen Elektrizitätssektors
  • Redaktionelle und technische Vorbereitung der Aktualisierung des Gesetzes Nr. 98-032
  • Begleitung des Gesetzgebungsprozesses in sechs Workshops